Keksdose

Hallo,

Ich dachte mal kurz nach dem PirateCamp das ich die elende Diskussion KV vs. Crews nicht mehr ertragen muss aber es geht natürlich munter weiter:

Am Wochenende tagte, diesmal ohne mich, die LMV2010.2, also der zweite Parteitag der Piraten in NRW, in Kroischenbreuch, oder wie auch immer dieser Fleck auf der Landkarte heißt und beschloss mit einem Satzungsänderungsantrag das bis nach der Landtagswahl keine weiteren Kreisverbände mehr gegründet werden dürfen und die bestehenden (Münster und Soest) keine Finanzmittel bekommen. Ich dachte mir: Na toll! Dann also so, noch mal diskutieren, Geld kriegen wir schon irgendwie zusammen, hat bisher auch immer ganz gut geklappt und wir machen einfach weiter. Aber da habe ich wohl nicht mit den Piraten aus NRW gerechnet. Heute teilte man mir mit das es beim Landesvorstand der Piraten NRW einen Antrag gibt den KV Münster für nicht gegründet zu erklären weil es angeblich Fehler im Protokoll gäbe und es deshalb keinen KV Münster gäbe. Man begründete das mit BGB und Satzung und schmiss mit Fachausdrücken nur so um sich.

Stellen wir uns doch nur mal vor das würde passieren, was wäre dann wohl in Münster los?

1. Die Presse würde es sicher mitbekommen (Sie hat es auch schon und wir wohl drüber berichten)
2. Die Motivation hier noch weiter Politik zu machen würde massiv sinken, unser Ratsherr wäre sicher gerne noch weiter dabei.
3. Die Motivation hier noch einen Landtagswahlkampf mit Veranstaltungen, Diskussionen, Plakaten und Infoständen zu schmeißen wäre sicher auch nicht besonders groß.

Ich empfinde diesen Antrag, wohl bemerkt ohne uns mal vorher zu fragen, als eine Unverschämtheit! Jetzt könnte man meinen die Antragstellerin käme vielleicht aus Münster oder wäre anders davon betroffen, ist sie aber nicht.

Ich bin stocksauer deswegen und werde auch morgen in der Vorstandssitzung mal was dazu sagen, ich hoffe die Antragstellerin kommt auch und diskutiert mit.

Oh und BTW: Natürlich habe ich eine Klage gegen die LMV Entscheidung beim Schiedsgericht eingelegt, noch wurde diese aber nicht angenommen…

Und der Himmel wird schwarz weil die Sonne hier nie wieder scheint?

Nein natürlich nicht und so schlimm ist es auch alles nicht. Das Landesschiedsgericht hat geurteilt und zwar dass:

1. Das die Vertagung rechtens war und ist
2. Die Verteilung der Stimmkarten vor Ende der Veranstaltung nicht in Ordnung war
3. Die Versammlung wegen der Verteilung der Karten zum Zeitpunkt der Vertagung schon geschlossen war

So weit so gut? Sicher gibt es, wie immer, Piraten die das ganze etwas anders sehen und mit dem Urteil so nicht zufrieden sind. Interessant ist auch dieses Zitat aus dem Urteil:

Der anwesende Schiedsrichter Michele Marsching verbittet sich nach §1 Abs. 2 der Schiedsgerichtsordnung die Einmischung in das laufende Verfahren durch unbeteiligte Dritte vor allem über das Medium der NRW-Mailingliste. Sollte ein Mitglied der Meinung sein, sich in den laufenden Prozess einbringen zu können, so steht dem ordentlichen Gang durch Eingabe an das Gericht nichts entgegen. Eine Diskussion und versuchte Einflussnahme auf Mailinglisten steht dem Grundsatz der Unabhängigkeit des Gerichts entgegen, ebenso wie der Versuch, Tatsachen zu schaffen, ohne auf den endgültigen Beschluss des Gerichtes zu warten.

Und genau dies bemängele ich auch. Statt das Urteil so hinzunehmen oder das Bundesschiedsgericht anzurufen wurden schon vor und nach der Urteilsverkündung die wildesten Theorien und Tatsachenbehauptungen über Mailinglisten gejagt. Aber: Das Landesschiedsgericht ist keine lustige Rederunde wo jeder mal seine Meinung einbringen kann sondern ein Gericht und das soll frei und unabhängig entscheiden. Also haltet euch bitte zurück.

Nach dem Urteil kamen auch noch ganz andere, viel unschönere Gerüchte auf: Angeblich hätte der, in sich Gründung befindliche, KV Münster extra die Veranstaltung platzen lassen und dann geklagt um so eine Diskussion über die KV Gründung zu verhindern. So ein Blödsinn! Wir sind bereit zur Diskussion und ich bin gut vorbereitet auf jeden Crewverfechter der meint aus 300km Entfernung entscheiden zu können was wir in Münster machen oder lassen sollten. Wenn ihr diskutieren wollt Macht doch!